Cosmic Banditos

Geschrieben von Richard am 25 Jun 2009 |

Tom, der ist für Dich!

Dass Quantenphysik eine ernste (und auch komplizierte) Sache ist, wird kaum jemand bestreiten. Seit Cosmic Banditos1  wissen wir auch, dass Quantenphysik direkt mit Tequila und roher Gewalt zusammenhängen kann. Hier ist die Meldung dazu: In San Francisco ist eine Diskussion über Quantenphysik zwischen zwei Obdachlosen derart eskaliert, dass in deren Verlauf der eine den anderen mit einem Skateboard verprügelt hat.

PS: Wer das Buch noch nicht kennt, unbedingt, UNBEDINGT lesen!

  1. leider vergriffen, findet sich ein Verleger, der das nochmal ‘rausbringt? Der Weisbecker soll ein cooler Typ sein, hat mir mal jemand verraten! [Insider!] []

Arbeitskreis

Geschrieben von Richard am 23 Jun 2009 |

Die SPD hat eine Arbeitsgruppe gebildet, die das soeben mit den Stimmen der SPD-Fraktion und unter Mitwirkung des Justizministeriums (Zypries ist die Ministerin) zustande gekommen war. Die SPD Südhessen fordert nach der Bundestagswahl eine Gesetzesinitiative gegen das Zensurgesetz.

Unter anderem gehört auch die Justizministerin selbst der Arbeitsgruppe an.

Das erinnert mich an einen Feuerwehrmann, der Brände legt, um sich als Held profilieren zu können. Liebe SPD Südhessen! Wo wart ihr denn vor einer Woche? Und wo war da die Sachkompetenz der Justizministerin?

Entlarvend ist auch die bizarre Rechtfertigungserklärung der SPD-Abgeordneten Elke Ferner. Nach der allgemeinen und hundertfach widerlegten Argumentationsfabel von den nicht löschbaren Seiten im Ausland, der als Verhandlungserfolg verkauften Beschränkug auf Kinderpornografie und der Instrumentalisierung des Datenschutzbeauftragten als Kontrollgremium (der sich dagegen bekanntermaßen verwahrt hat), ist dort folgendes zu Lesen:

Schließlich bleibt bei der Abwägung der Zustimmung zu diesem Gesetz auch der Umstand zu berücksichtigen, dass die entsprechende Sperrinfrastruktur aufgrund der abgeschlossenen Verträge zwischen BKA und Internetprovidern bereits aufgebaut wird. Diese Verträge beinhalten keinen hinreichenden Grundrechtsschutz und erfahrensrechtliche Sicherungen und sind deshalb höchst problematisch. Ich sehe es als meine Pflicht als Abgeordnete an, solche weitgehenden, intransparenten und verfassungsrechtlich schlicht unzulässige Verträgen zu Lasten Dritter durch eine gesetzliche Grundlage abzuschwächen und ihre negative Wirkung zu reduzieren.

Das fasse ich schlicht als Beleidigung auf. Glaubt diese Dame tatsächlich, dass ihr jemand das abkauft? Einer der Minister hat also aus ihrer Sicht verfassungsrechtlich unzulässige Verträge abgeschlossen. Statt gegen diese Veträge zu opponieren und alles in Bewegung zu setzen, was ihr als Parlametarierin zur Verfügung steht, stimmt sie aber stattdessen einem Gesetz mit dem gleichem verfassungsrechtlich unzulässigem Inhalt zu. Das ist aus meiner Sicht nicht weniger als die Kapitulation vor einer amoklaufenden Ministerin und ein Freibrief für andere verquere Köpfe. Für so einen Bockmist wünsche ich ihr interessante Diskussionen in ihrem Wahlkreis und vor allem eine deutliches Votum im September.


Abstimmverhalten

Geschrieben von Richard am 19 Jun 2009 |

Dank dem Antrag der Grünen-Fraktion war die Abstimmung über das Zensurgesetz gestern eine namentliche Abstimmung. Wer nun wissen will, wie sich der Abgeorndete seines Wahlkreises gestern verhalten hat, kann das hier sehr schnell herausfinden. Ich werde nun -erneut- eine freundliche email an die beiden Abgeordneten aus meinem Wahlkreis schicken (die übrigens beide FÜR das Gesetz gestimmt haben). Bin auf die Reaktionen gespannt. Bald ist ja Bundestagswahl.


Angenommen [update]

Geschrieben von Richard am 18 Jun 2009 |

Gerade hab ich im Parlamentsfernsehen mitansehen müssen, wie 389 Abgeordnete der großen Koalition für das Zensurgesetz gestimmt haben.

Es fällt mir gerade sehr schwer angesichts dieser beispiellosen Arroganz und Ignoranz die Fassung zu behalten. Selten hat eine Entscheidung bei mir so viel Unverständnis und Wut ausgelöst wie heute. Ich hoffe, nein ich bin sicher, dass dieser Abend das Wesen der Politik und wie diese in der Öffentlichkeit (auch des Netzes) aufgenommen und kommentiert wird, verändern wird.

Vom Wahlkampf im Netz können sich die beiden “Parteien” wohl verabschieden. Es wäre so ein starkes Signal gewesen, wenn die SPD nach Abwägung der Argumente gegen diese Farce gestimmt hätte. Nun ist allerdings klar, dass Argumente nicht das Fundament der Entscheidungen dieser Fraktion darstellen, sondern eher die Angst vor der Unvermittelbarkeit derselben ausserhalb einer eher kleinen Gruppe von aufgeklärten Netznutzern. Offenbar hat die Fraktion der SPD mehrheitlich eingeschätzt, dass die schlechte Presse in B*LD und Co. mehr Schaden anrichtet über den Stammtischen, als der Verlust einer kompletten Schicht von gebildeten, aufgeklärten Bürgern dieses Landes. Und diese Schicht setzt sich keineswegs aus linken Netzanarchos und skrupellosen Geschäftemachern zusammen, wie uns selbst Universitätsprofessoren weis machen wollen.  Es erschreckt mich immer wieder, mit wie wenig Sachverstand über das Netz berichtet und kommentiert wird. Von rechtsfreien Räumen wird da fabuliert und einer virtuellen Parallelwelt, in der nicht die Regeln des realen Lebens gelten. Dabei geht es hier bei genauem Hinsehen lediglich um ein -zugegeben hochpotentes- Kommunikations- und Publikationsinstrument, für das selbstverständlich ebenso Regeln gelten, wie für Bücher, Radio und Fernsehen. Mann stelle sich vor, der Bundestag würde ein Gesetz verabschieden, dass Polizisten Strassen sperren lässt, weil dort eine Jugendbande ihr unwesen treibt, statt die Verbrecher einfach dingfest zu machen. Mit der gleichen Logik könnte man einen Sichtschutz um einen Kinderpornografie verkaufenden Zeitungskiosk bauen und das Problem für gelöst erklären.

Der Schachzug der Initiatoren der Zensurlösung, das Thema Kinderpornografie als Aufhänger für dieses (wir werden es bald erleben) Universalinstrument zur Kontrolle des Netzes auszuwählen, hat sich bei aller Perfidität als brilliant erwiesen, denn er hat funktioniert. Die Heftigkeit der Diskussion und den Widerstand hat indes sicher keiner der Vordenker erwartet. Genau dieser Widerstand ist es, der mir am Ende des Tages Hoffnung macht, dass eine öffentliche Kontrolle des Parlamentes abseits des etablierten Journalismus möglich ist und damit diese Kontrolle auf breitere Schultern verteilt.

Nun bleibt noch die winzige Hoffnung auf den Bundesrat und den Bundespräsidenten, der hier zeigen kann, dass er tatsächlich ein unbequemer Präsident ist.

Update: lesenswerter Artikel im Handelsblatt-Blog


Online-Beirat der SPD

Geschrieben von Richard am 17 Jun 2009 |

Der Online-Beirat der SPD hat eine Erklärung verfasst, die es in sich hat. Darum hier das großflächige Zitat:

Erklärung des Online-Beirats der SPD

Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren (“Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzeptabel, was man bereits an der Begeisterung erkennt, mit dem der Koalitionspartner zugestimmt hat.

Unter den vielen Gründen, die für die Ablehnung sprechen, möchten wir drei besonders herausheben.

1. Es handelt sich um ein Gesetz, das einen Zensurmechanismus errichtet. Die Angst der Bürger, dass dieser Mechanismus mißbraucht wird, ist angesichts der vielen Forderungen der Ausdehnung der Netzsperren hoch berechtigt.
Unabhängig von der Intention des Gesetzgebers besteht die Gefahr, dass Gerichte die Nutzung einer einmal aufgebauten Zensurinfrastruktur auch auf andere Tatbestände ausdehnen werden.

2. Der notwendige Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornographie muss intensiv und vorbehaltlos geführt werden, aber mit effektiven Mitteln. Die Netzsperren sind erwiesenermaßen ineffektiv und zudem mit hoher Wahrscheinlichkeit grundgesetzwidrig. Sie berücksichtigen nicht, dass Kinderpornografie im Internet fast ausschließlich in geschlossenen Nutzergruppen wie Foren oder Chat-Systemen verbreitet wird. In der Antwort auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion hat das Wirtschaftsministerium bestätigt, dass die Bundesregierung keine Erkenntnisse über die internationale Verteilung von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten hat. Auch liegen keine Informationen vor, in welchen Staaten Kinderpornografie nicht verfolgt wird.

3. Die SPD ist dabei, sich für die Digitale Generation unwählbar zu machen.
Das wird sich bereits bei Bundestagswahl niederschlagen, weil mit der Entscheidung für die Netzsperren jeder Internet-Wahlkampf ad absurdum geführt wird – erst recht, weil der Online-Wahlkampf 2009 unter der besonderen Aufmerksamkeit aller Medien steht. Eben die Klientel, die Barack Obama zum mächtigsten Mann der Welt gemacht hat, die Multiplikatoren im Netz nämlich, sehen in den Netzsperren einen Verrat an allen Werten, die die SPD
ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe. Es gibt eine handvoll lauter Stellvertreter dieser Generation; hinter ihnen stehen die 130.000 Mitzeichner der erfolgreichsten Petition aller Zeiten – aber auch die vielen Millionen jungen Menschen, die zum Teil schon wählen können und für die das Netz nicht einfach ein weiterer Medienkanal ist. Sondern der Ort, wo die Gesellschaft, ihre Gesellschaft stattfindet. Unwählbarkeit bedeutet hier für eine Partei also, sich jede Zukunftschance zu vernichten.

Wir, der Online-Beirat sehen in der Zustimmung zu diesem Gesetz daher einen fatalen Fehler, dessen tiefgreifendes Ausmaß für viele jetzt noch nicht abzuschätzen ist – in jedem Fall aber der SPD dramatisch schaden wird. Bitte stimmen Sie deshalb auch in Ihrem eigenem Interesse gegen die Netzsperren!

Berlin, 17. Juni 2009

Der Online-Beirat

Der 2007 vom Parteivorstand ins Leben gerufene Online-Beirat der SPD besteht aus rund 20 Mitgliedern, die sämtlich der Partei nahestehen oder Mitglieder sind. Aufgabe des Online-Beirats sollte es sein, den Parteivorsitzenden und den Parteivorstand in Fragen der politischen Kommunikation im Internet zu beraten. Obwohl der Online-Beirat kein offizielles Gemium ist, war bislang die öffentliche Aufmerksamkeit sehr hoch – es sind allein in diesem Jahr mehr als 40 Interviews geführt worden – unter anderem bei Maybritt Illner, Süddeutsche Zeitung, ZEIT, SPIEGEL, Stern, dpa, ZDF, ARD, 3sat. Sollte es mit der Unterstützung der SPD-Fraktion zu den Netzsperren kommen, werden die unterzeichnenden Mitglieder des Online-Beirats die Beirats- und Repräsentationstätigkeit bis auf Weiteres ruhen lassen.

Die Unterzeichner:

Dr. Christoph Bieber
Sascha Boerger
Markus Hagge
Sascha Lobo
Nico Lumma
Andreas Maurer
Ute Pannen
Dr. Jan-Hinrik Schmidt
Oliver Zeisberger


Im Liegen umgefallen

Geschrieben von Richard am 16 Jun 2009 |

So wird die SPD vielerorts heute (wiedermal) charakterisiert. Und in der Tat gibt es kaum Treffenderes, wenn man sich vor Augen führt, wie das auf dem Parteitag zum Thema Internetzensur gelaufen ist. Ein Antrag gegen die Internetzensur und die wirksame Bekämpfung von Kinderpornorafie im Internet ist auf dem Parteitag der SPD mit der Begründung abgeleht worden, eine Diskussion darüber sei medial unerwünscht. Was ist das? Medien wollen nicht, dass darüber diskutiert wird? Was für ein Schwachsinn! Fragt euch doch mal, was die Menschen wollen. Für die seid ihr nämlich da!

Damit ist der Weg frei für ein Zensurgesetz, wie es heute am Donnerstag im Bundestag in 2. und 3. Lesung mit den Stimmen der großen Koalition wohl durchgewunken wurde wird. Da wird noch überall gefeiert, dass es sich ja um ein Spezialgesetz für die Bekämpfung eng umrissener Straftaten handelt (das war beim Lauschangriff auch mal so) und dass vor dem Sperren erstmal der Versuch der Löschung unternommen werden muss (stimmt so nicht: gesperrt werden darf, soweit andere Maßnahmen nicht oder nicht schnell erfolgversprechend sind; das erscheint mir eine Menge Ermessensspielraum zu sein).

Es ist ja schon schlimm genug, dass sich ein Parteitag nicht mit einem Thema befassen will, dass eine ganze Generation von jungen und nicht mehr so jungen Leuten beschäftigt und in kürzester Zeit über 130.000 Menschen zur Mitzeichung einer Petition bewegt hat. Diese Menschen benutzen moderne Medien ganz selbstverständlich und täglich. Sie schätzen die ungefilterte Informationsvielfalt und die Möglichkeit, die eigne Meinung durch Abwägen von Fakten zu bilden und für sie gelten Gesetze (auch der Schutz der Kinder) ganz selbstverständlich auch im Internet. Sie sind eher gut gebildet und vermitteln ihren Kindern Medienkompetenz. Sie könnten als Multipliktoren einer intelligenten Politik dienen. Wenn nur mal einer der Parteistrategen auf die Idee käme, ein paar der Experten ernst zu nehmen1. Auch wenn er damit möglicherweise die großbuchstabige Zeitung gegen sich hätte (interessantes Detail: die parlamentarische Geschäftsführerin und Verandlungsführerin der CDU/CSU Martina Krogmann ist mit dem stellvertretenden Chefredakteur der BILD Alfred Draxler verheiratet).

Was allerdings der andere große Haufen mit dem Selbstverständnis einer Volkspartei daraus macht, ist noch einen Zacken schärfer.

In einer Pressemitteilung der CDU/CSU wird gebührend gefeiert, das einem schlecht wird. Unter der Überschrift “Klare Kante gegen Kinderpornografie” ist da zu lesen:

Es ist sehr zu begrüßen, dass der Initiativantrag der SPD-Linken auf dem Parteitag gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet gescheitert ist. Darin sollte die SPD-Bundestagsfraktion aufgefordert werden, den Gesetzentwurf der eigenen Bundesregierung zu stoppen.

Es sind also mal wieder die bösen Linken in der SPD, die sich gegen die eigenen Genossen in der Bundesregierung auflehnen. Dabei wird völlig ignoriert, dass auch der kleine gelbe Wunschkoalitionspartner, der völlig unverdächtig ist, in der linken Ecke rumzuschmuddeln, keinen Bock auf Zensur hat. Gar nicht auszudenken, wenn das Gesetz mit einer schwarzgelben Koalition nach der Bundestagswahl nicht zu stande käme. Gott sei Dank haben die gemäßigten Genossen in ihrem Laden da nochmal die Kurve gekriegt. Aber es kommt noch besser:

Damit ist eine gefährliche Entwicklung gestoppt worden. Unter Berufung auf eine angebliche Internetzensur durch den Staat wollten die Linksaußen in der SPD durchsetzen, dass das Internet zum rechtsfreien Raum wird.

Da sind sie wieder, die Linksaussen und sie wollen einen rechtsfreien Raum Internet, indem sie das Monster Zensur an die Wand malen. So sieht das aus. Aber lesen wir weiter:

Die SPD wäre dadurch Gefahr gelaufen, Straftaten im Internet Vorschub zu leisten…

Wer also gegen die Filterung des Internet durch eine (unkontrollierte) Bundesbehörde ist, leistet Straftaten Vorschub? Bin ich damit schon jemand, der Straftaten Vorschub leistet?

…, von der Vergewaltigung und Erniedrigung kleiner Kinder bis hin zu Urheberrechtsverletzungen in breitestem Ausmaß gegenüber Künstlern und Kreativen.

Mal ganz abgesehen davon, dass es an Perfidität kaum noch zu überbieten ist, misshandelte Kinder und Urheberrechtsverletzungen in einem Satz zu erwähnen, werden hier diejenigen, die die fraglichen Inhalte lieber löschen lassen wollen, als sie zu verstecken, einmal mehr in die Pädophilen-Ecke gestellt. Spannend ist es auch zu sehen, wie in kürzer werdenden Abständen alternative Anwendungen für die Zensurinfrastruktur ins Spiel gebracht werden.

Wir fordern daher die SPD-Fraktion auf, das Gesetz nun zügig zu verabschieden – im Interesse der Kinder. Dabei machen wir – gerade als Medienpolitiker – ganz klar: Zugangssperren im Internet müssen und werden einzig und allein auf kinderpornographische Seiten beschränkt bleiben.

Nachdem in 182 Wörtern mehr als deutlich geworden ist, dass die Verfasser und damit die Partei, die sie vertreten, nicht im mindesten ernst nehmen, worum es den Zensurgegnern geht, soll nun der letzte Satz Vertrauen schaffen? Das ist ungefähr so glaubwürdig, als würde ein 5-jähriger behaupten, er wolle die Schokolade nur zum angucken haben!

Und da wundert sich ernsthaft jemand über Wahlbeteiligungen unter 50%?

  1. Der einzige, dem das zuzutrauen gewesen wäre, hat sich jetzt in einem offenen Brief an die SPD-Fraktion gewand, der er bald nicht mehr angehören wird.

    []


Du bist Terrorist

Geschrieben von Richard am 16 Jun 2009 |


Petition mitzeichnen!

Geschrieben von Richard am 16 Jun 2009 |

Heute ist der letzte Tag der Petitionsfrist gegen Internetzensur. Wer noch nicht mitgezeichnet hat: hier gehts lang. Inzwischen haben fast 130.000 ihre Stimme auf diesem urdemokratischen Weg gegen die Zensur des Internet erhoben.

Vorm Mitzeichnen lesen: hier und hier


Fliesentische

Geschrieben von Richard am 4 Jun 2009 |

Weiss jemand, was das ist? Hat jemand sowas? Kennt jemand jemanden, der sowas hat? Im Deutschen Fliesentischmuseum gibts eine beeindruckende Sammlung von Exemplaren dieser irritierend bizarren Möbel, die in ihrer natürlichen Umgebung aus Fernsehsendungen herausgeschnitten wurden, die ich nicht kenne. Offenbar gibt es da ein möbeltechnisches Paralleluniversum, von dem ich keine Ahnung hatte.